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Presseerklärung, 01.12.2009
Koblenz gegen Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan
Aus Anlass der am 03.12. bevorstehenden Abstimmung im Deutschen Bundestag über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes rief die deutsche Friedensbewegung bundesweit dazu auf, sich gegen eine Verlängerung des Einsatzes zu engagieren.
Attac kam diesem Aufruf nach und organisierte am 28.11.2009 in der Koblenzer Löhrstraße einen Informationsstand, an dem sich die Koblenzer Bürger über die Friedensbewegung sowie mögliche Alternativen zum Bundeswehreinsatz informieren konnten. In einer Umfrage konnten sich zudem Passanten zu der Frage äußern, ob sie für oder gegen eine Verlängerung des Einsatzes sind. Von den 385 befragten Personen sprach sich dabei eine Mehrheit von 89% gegen eine Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes aus und zeigte somit ein klares Votum der Koblenzer Bürger gegen die Verlängerung des Einsatzes.
In den intensiven Diskussionen mit den Bürgern der Stadt Koblenz und attac zeigte sich, dass trotz des bereits seit mehr als 8 Jahren dauernden Einsatzes das Thema Afghanistan die Bürger weiterhin bewegt. Auffällig war vor allem die Wortwahl der Befragten: die Bürgerinnen und Bürger sprachen nicht von einem Friedenseinsatz, sondern sie nannten das, was tatsächlich in Afghanistan stattfindet unverblümt beim Namen: „Deutschland führt Krieg“.
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Die Befürworter des Einsatzes waren der Meinung, dass der Wiederaufbau nur mit Schutz der Bundeswehr zu gewährleisten sei und bei Abzug würde das Leid und gerade das der Frauen in der afghanischen Bevölkerung zunehmen. Auch die Bündnistreue mit den Nato – Staaten war für ihr Ja entscheidend.
Die Gegner für die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes argumentierten damit, dass dieser Krieg nur aus geostrategischen und wirtschaftlichen Interessen geführt würde. Einige Koblenzer lehnten den Krieg aus formalen Gründen ab, da dieser erstens gegen das Grundgesetz, wie auch gegen das Völkerrecht verstoße. Eine dabei oft wiederkehrende Formulierung lautete: „Deutschland wird nicht am Hindukusch verteidigt“.
Andere Befragte äußerten sich, dass Frieden nicht mit Krieg zu erreichen sei und forderten, die Spirale der Gewalt zu durchbrechen sowie mehr Friedensgespräche zu führen, statt in Afghanistan mit Waffengewalt gesellschaftliche Lösungen zu suchen. Eine sehr große Anzahl der Koblenzer Bürgerinnen und Bürger sprach sich generell gegen Krieg aus. Andere wiederum ergänzten, dass Deutschland keinen Krieg zu führen habe und wünschten sich die Neutralität zurück. Auch die Gefahr, dass der Terror nach Deutschland kommen könnte, war für den Abzug der Bundeswehr entscheidend. Die Ablehnung dieses Einsatzes bedeute aber nicht, dass Afghanistan keine Aufbauhilfe bekommen solle. PM in pdf-Format
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